1. Allgemeines
Angelina Möller (nachfolgend „Anbieter“ genannt) betreibt ein deutschsprachiges Online-Portal
im Internet mit dem Namen World Wide Pet (nachfolgend „WWP“ genannt), das
seinen Nutzern die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Inseraten zum Themenschwerpunkt
Haustier, insbesondere Tierhandel zur Verfügung stellt. Die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Geschäftsbedingungen“ genannt) enthalten
die grundlegenden Regeln für die Nutzung des Online-Portals.
Mit der Nutzung
eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Nutzer diese Geschäftsbedingungen
uneingeschränkt und vorbehaltlos. Die Geschäftsbedingungen gelten für den
gesamten Geschäftsverkehr zwischen Nutzer und Anbieter des Online-Portals WWP. Die
Vertragssprache ist deutsch.
2. Leistungen
des Anbieters
Der Anbieter
stellt dem Nutzer mit WWP ein Online-Portal zur Verfügung, über welches dieser haustierbezogene
Angebote und Gesuche in Anzeigenform mittels Texten und Bildern (nachfolgender
„Inserate“ genannt) erstellen und publizieren kann. Ferner kann er entsprechende
Inserate anderer Nutzer einsehen. Daneben wird den Nutzern die Kommunikation
durch den Austausch elektronischer Nachrichten ermöglicht. Der Anbieter ist
selbst nicht Vertragspartei hinsichtlich der inserierten Dienstleitungen, Produkte
oder Tiere.
Der Anbieter ermöglicht
dem Nutzer jeweils eine dem bei ihm vorhandenen technischen Standard
entsprechende bestmögliche Darstellung des Inserats. Kostenfreie Angebote des
Anbieters können jederzeit eingestellt oder entgeltlich weiter betrieben
werden.
Der Anbieter
ist bestrebt, den ordnungsgemäßen Portalbetrieb zu gewährleisten. Störungen,
etwa durch Fremdeinwirkung oder durch technisch notwendige Wartungen werden
sich nicht vollständig vermeiden lassen. Der Anbieter wird diese in
angemessener Zeit beheben.
3. Rechte
des Anbieters
Der Anbieter
behält sich die jederzeitige Änderung und Erweiterung seines Angebots vor.
Dem Anbieter
steht es frei Informationen, Hinweise oder Bewertungen zu den Nutzern und deren
Nutzungsverhalten zu veröffentlichen.
Der Anbieter
kann Nutzer insbesondere bei Verstößen gegen die Geschäftsbedingungen oder
missbräuchlicher Nutzung der Dienste sowie bei der Verletzung von Zahlungsverpflichtungen
von der Nutzung des Angebotes ausschließen bzw. sperren.
Der Anbieter
behält sich das Recht vor, die Veröffentlichungen des Inserates zu unterbinden,
unterschiedlichen Suchkriterien (z.B. Preis, Rasse, Ort, etc.) zu verwenden und
unterschiedliche Inseratskategorien einzuführen.
Der Anbieter
behält sich vor, Texte und Bilder zu ändern oder zu kürzen oder deren
Veröffentlichung grundsätzlich zu verweigern oder diese nachträglich zu
löschen.
Der Anbieter
erhält die Möglichkeit die von den Nutzern eingestellten Inserate selbst und
durch Dritte, z.B. durch Einbindung der Inserate auf Internetseiten, innerhalb
Software-Applikationen, in Emails oder in anderen Medien zu veröffentlichen und
zu bewerben.
4. Registrierung
Die Nutzung des
Anbieterangebotes setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Hierzu darf der
Nutzer lediglich eine Email-Adresse benutzen. Der Anbieter kann die Nutzung
bestimmter Funktionen von der Erfüllung weiterer Voraussetzungen bzw.
Bedingungen abhängig machen. Der Anbieter kann zur Überprüfung der Angaben die
Vorlage geeigneter Nachweise fordern.
Die Nutzung des
Angebotes ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen gestattet.
Der Nutzer bestätigt mit der Registrierung die Erfüllung der vorgenannten Bedingung
sowie alle Angaben wahrheitsgemäß und vollständig gemacht zu haben.
Mit der
Übermittlung seiner Registrierungsdaten gibt der Nutzer ein Angebot auf den
Abschluss eines Nutzungsvertrages mit dem Anbieter ab, mit welchen er die
Geltung der Geschäftsbedingungen akzeptiert und die Kenntnisnahme der
Datenschutzerklärung bestätigt. Sofern der Anbieter seinerseits die
Registrierung akzeptiert, erhält der Nutzer eine entsprechend Email, mit deren
Zugang der Nutzungsvertrag zustande kommt Ein Rechtsanspruch auf Abschluss des
Nutzungsvertrages besteht nicht.
5. Rechte
des Nutzers
Der Nutzer kann
nach seiner Registrierung Angebote des Anbieters nutzen, d.h. insbesondere eigene Inserate zum Haustierverkauf
erstellen und auf der Seite WWP kostenlos publizieren. Der Anbieter behält sich
vor, die Anzahl der von einem Nutzer innerhalb eines bestimmten Zeitraumes
kostenlos zu veröffentlichender Inserate zu beschränken und die Veröffentlichung
zusätzlicher Inserate nur gegen Entgeltzahlung anzubieten. Der Nutzer erhält
die Option bestimmte Zusatzleistungen zu buchen. Mit Auswahl der
Zusatzleistungen und Absenden des entsprechenden Formulars gibt der Nutzer ein
rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die Zusatzleistung ab.
Der Anbieter kann das Angebot durch gesonderte Erklärung oder Gewährung der
Zusatzleistung annehmen. Es ist dem Nutzer ohne Zustimmung des Anbieters nicht
gestattet, Leistungen des Anbieters Dritten anzubieten oder zu überlassen.
6. Sperrung
und Ausschluss
Der Anbieter
behält sich bei Missbrauch des Angebotes vor, einzelne Inserate ohne vorherige
Ankündigung zu löschen, rechtliche Maßnahmen einzuleiten und Schadenersatz zu
fordern.
Es besteht kein
Rechtsanspruch auf die Nutzung des Angebotes. Der Anbieter behält sich vor einzelne Nutzer ohne Begründung zu
sperren und von der Nutzung des Angebotes auszuschließen.
7. Inseratsrichtlinien
Die Inserate
müssen mit geltendem Recht und Gesetz sowie den Geschäftsbedingungen vereinbar
sein.
Es dürfen
insbesondere keine Inserate aufgegeben werden, die Folgendes zum Inhalt haben:
–
Das
Verleihen, Vermieten oder den Versand von Tieren.
–
Tiere,
die aus Qualzucht stammen.
–
Tiere
als Lebendfutter
–
Exoten,
insbesondere Primaten
–
Tiere
geschützter Tierarten
–
Hunde
und Katzen, die zum Abgabezeitpunkt jünger als 8 Wochen sind.
–
Tiere
mit kupiertem Schwanz und Ohren
–
Tiere
mit entfernten Zähnen oder Krallen
Der Nutzer
verpflichtet sich die inserierten Angebote vollständig und wahrheitsgemäß zu
beschreiben.
Es ist
untersagt Texte und Bilder zu verwenden, die aus anderen Medien kopiert wurden.
Gleiches gilt für die Verlinkung oder sonstige Nutzung von Bildern und Texten
anderer Internetseiten.
Es ist
untersagt gesetzeswidrigen Inhalt zu verfassen und zu versenden, Pyramiden-
oder Schneeballsysteme sowie Kettenbriefe zu versenden oder Nutzer auf andere
Internetseiten zu leiten.
Der Anbieter
übernimmt keine Garantie für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität oder rechtliche
Zulässigkeit von Inseraten.
8. Urheberrechte
Alle Bestandteile
der Internetseite WWP, insbesondere Fotos, Grafiken, Logos, Filme, Texte,
Datenbanken unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Sämtliche Inhalte des Internetportals
WWP dürfen weder ganz oder auszugsweise ohne vorherige schriftliche Genehmigung
des Anbieters vervielfältigt, weiterverarbeitet, veröffentlicht oder in einem
Informationssystem gespeichert werden.
Der Anbieter
erhält das uneingeschränkte Nutzungsrecht an allen von dem Nutzer verwendeten
Bildern und Texten.
Der Nutzer
bestätigt mit Einstellung des Inserats, dass er frei über die verwendeten Fotos
und Texte verfügen kann und diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Der
inserierende Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die
diese wegen Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Lizenz-, Urheber-,
Wettbewerbs- oder sonstiger Schutzrechte aufgrund von Inseratsinhalten oder
Nachrichten gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer ist zur
Erstattung aller Rechtsverfolgungskosten verpflichtet, die dem Anbieter wegen
rechtsverletzender Inhalte seiner Inserate entstehen.
9. Haftung
Für die
Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Seiten
kann der Anbieter keine Gewähr übernehmen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet,
die von ihm übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu
überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit
hinweisen.
Hinsichtlich
der kostenpflichtigen Zusatzleistungen übernimmt der Anbieter die gesetzliche
Gewährleistungsverpflichtung in der Form, dass im Falle eines Mangels wahlweise
Nachbesserung oder Nachlieferung erfolgt. Schlägt die Nachbesserung fehl oder
ist die Nachlieferung gleichfalls mangelhaft, kann die Zusatzleistung gegen
Rückerstattung des vollen Kaufpreises storniert werden oder die Zusatzleistung
bei Kaufpreisminderung fortgeführt werden.
Der Anbieter
haftet nicht für Schäden aufgrund technischer Probleme, insbesondere Server bzw.
Systemausfall, Übertragungsfehler, Datenverlust, Datenmissbrauch und
Datensicherheit. Es wird keine Gewährleistung für das technisch störungsfreie
Funktionieren der angebotenen Leistungen übernommen.
Der Anbieter
haftet nicht für die Qualität oder Richtigkeit der Inhalte der Inserate sowie
Schäden, die auf fehlerhaften Inhalte beruhen, es sei denn es liegt grobe
Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten des Anbieters vor.
Der Anbieter
haftet auch nicht für Informationen oder Inhalte von verlinkten Seiten, die von
Nutzern benannt werden.
Der Anbieter
übernimmt keine Haftung für die Identität und/oder Seriösität eines Nutzers
oder dessen Leistungswillen bzw. -fähigkeit.
In der Höhe
haftet der Anbieter in keinem Fall für einen höheren Schadensbetrag, als den
vom Anbieter zu zahlenden Rechnungsbetrag. Sämtliche Schadenersatzsansprüche
des Nutzers verjähren nach sechs Monaten ab Eintritt des Schadensfalls.
10. Preise
und Zahlungsbedingungen
Die Inserate des
Anbieters sind grundsätzlich kostenlos. Der Nutzer kann aber kostenpflichtige
Zusatzoptionen (z.B. „Anzeige hervorheben“) dazu buchen. Die jeweiligen Preise
finden sich bei den entsprechenden Bestellmöglichkeiten. Der Anbieter behält
sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung
gültigen Preise.
Die Gebühren
sind mit Bestellung sofort fällig und können über die angebotenen Zahlungsarten
geleistet werden. Der Nutzer erhält eine Rechnung in elektronischer Form an die
von ihm angegebene Email-Adresse, wenn er dieses wünscht.
Bei Verzug sind
Verzugszinsen von 5% p. a. geschuldet. Daneben sind Mahngebühren von € 20,00 €
pro Mahnung geschuldet. Der Anbieter kann im Verzugsfall die
Leistungserbringung bis zur Zahlung zurückstellen.
11. Datenschutz
Der Anbieter
ist innerhalb des gesetzlichen Rahmens zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
der persönlichen Daten des Nutzers berechtigt. Sämtliche Daten werden
ausschließlich für den Zweck der Vertragserfüllung sowie zu Abrechnungszwecken
erhoben. Der Anbieter informiert über die Verarbeitung personenbezogener Daten
durch ihn einschließlich der Übermittlung an Dritte und den Rechten des Nutzers
als Betroffener in der Datenschutzerklärung.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen oder
Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit
der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis gilt auch für Änderungen oder
Ergänzungen dieser Schriftformklausel.
Die
Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ausschließlicher Gerichtstand ist, soweit der Nutzer nicht als Verbraucher handelt,
der Sitz des Anbieters.
Der Anbieter
behält sich vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit, etwa bei Änderung der
Gesetzeslage, Rechtsprechung oder Marktverhältnissen, zu ändern.
Sofern einzelne Geschäftsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein sollten oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbestimmungen hiervon unberührt. Es gilt dann an Stelle der unwirksamen oder nichtigen Geschäftsbestimmung eine dem Sinn und Zweck der Vereinbarung entsprechende Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit der getroffenen Geschäftsbestimmung zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Zweckes vereinbart hätten. werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.